Die Position des Internetnutzers wird durch ein Widerrufsrecht gestärkt, das in § 312d des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) verankert ist. Die Vorschrift gilt für alle Verträge über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden. Als Fernkommunikationsmittel bezeichnet das Gesetz Kommunikationsmittel, mit deren Hilfe Verträge ohne gleichzeitige "körperliche Anwesenheit" der Vertragsparteien geschlossen werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.
Der Widerruf muss innerhalb von zwei Wochen erklärt werden (§ 355 Absatz 1 Satz 2 BGB). Es reicht dabei die rechtzeitige Absendung.
Rechtstipp: Wurde nicht richtig belehrt, dann erlischt das Widerrufsrecht auch nicht!
Zu beachten ist, dass das Widerrufsrecht für bestimmte Fälle ausgeschlossen ist, nämlich bei speziell auf Kundenbedürfnisse zugeschnittenen Waren, schnell verderblicher Ware, Audio- und Videoaufzeichnungen, sowie entsiegelter Software, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, Wett- und Lotteriedienstleistungen sowie bei Versteigerungen.
Wenn der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausübt, ist er zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro können die Kosten der Rücksendung vertraglich auf den Verbraucher abgewälzt werden. Liegt der Bestellwert darüber, fallen die Kosten jedoch regelmäßig dem Verkäufer zur Last. (§ 357 Absatz 2 BGB).
