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Patentrecherche

Patentrecherche ist die Auswertung der Patentliteratur. Zur Patentliteratur zählen alle offengelegten Patentanmeldungen und -schriften.

Die Patentrecherche soll herausfinden, für welche Erfindungen bereits patentrechtlicher Schutz besteht oder wie der Stand der Technik auf einem bestimmten Gebiet ist. Sie kann selbst durchgeführt werden, es kann aber auch dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein kostenpflichtiger Rechercheauftrag erteilt werden. Die Kosten für eine Patentrecherche durch das DPMA betragen 250 Euro.

Ein Rechercheauftrag oder die Eigenrecherche bietet sich an, wenn man beurteilen will, ob die Anmeldung und vollständige Prüfung sich lohnen. 200 Euro werden dann auf die spätere Prüfgebühr (150 Euro statt 350 Euro) angerechnet.

Für die Eigenrecherche stehen 28 Patentinformationszentren und -stellen in Deutschland zur Verfügung, die die Eigenrecherche unterstützen.

Die Recherche gibt dem Antragsteller wichtige Hinweise darauf, ob seine Patentanmeldung Aussicht auf Erfolg hat oder ob "seine" Erfindung schon von einem anderen vor ihm gemacht worden ist.


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