Voraussetzungen
Eine Erfindung kann nur zum Patent angemeldet werden, wenn sie am Anmeldetag
gleichzeitig:
- neu ist
- auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht (Erfindungshöhe)
- gewerblich anwendbar ist
Auf die einzelnen Voraussetzungen wird in den nachfolgenden Abschnitten
detailliert eingegangen.
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